Gesendet: Mittwoch, 23. August 2017 um 18:04 Uhr Von: "Michel Brandt" An: "Ulrich Beer-Bercher" Betreff: Aw: Atomwaffenverbot Sehr geehrter Herr Beer-Bercher, Ihre Mail zum Thema Atomwaffen-Ächtung hat mich sehr gefreut, da ich seit Jahren in Bewegungen gegen Castor und Atomkraft aktiv bin! Ich kann persönlich alle ihre drei Fragen absolut nur mit JA beantworten und weiß, dass ich da mit der LINKEN gemeinsam in eine Richtung denke. DIE LINKE setzt sich für eine atomwaffenfreie Welt ein. Als ersten Schritt fordert DIE LINKE den sofortigen Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland und die Beendigung der „Nuklearen Teilhabe“ Deutschlands, die einen Bruch des Atomwaffensperrvertrages darstellt. DIE LINKE ist selbstverständlich bei den Protesten gegen die Atomwaffen-Stationierung aktiv. Der Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ist ein historischer Erfolg, für den wir mit gekämpft haben. DIE LINKE hat im Bundestag bereits 2016 mit einem Antrag gefordert, dass die Bundesregierung dem Vorschlag, die Verhandlungen zu eröffnen, zustimmen soll (Drucksache 18/11010). Deutschland hat dann als einer der ganz wenigen Staaten dagegen gestimmt. 2017 haben wir beantragt, dass die Bundesregierung an den Verhandlungen teilnehmen soll (Drucksache 18/11609). Wir fordern selbstverständlich die Unterzeichnung und die Ratifikation des Verbotsvertrages durch Deutschland. Wir werden auch im Falle von Koalitionsverhandlungen diese Positionen vertreten. Ursprünglich haben sich alle anderen Parteien für den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland ausgesprochen. Die große Koalition ist erwartungsgemäß auf US-amerikanischen Druck eingeknickt. SPD und Grüne fordern zwar auch weiterhin den Abzug der Atomwaffen. Aber auch hier bleibt festzuhalten, dass in sieben Jahren rot-grüner Regierungszeit keinerlei ernsthaften Beschlüsse gefällt wurden, die US-Atomwaffen aus Deutschland zu entfernen. Souveräne und friedensorientierte Außenpolitik sieht anders aus. Detaillierte Infos finden Sie in unserem Programm unter https://www.die-linke.de/wahlen/wahlprogramm/ Mit freundlichen Grüßen, Michel Brandt Bundestagskandidat DIE LINKE / Karlsruhe Konsequent für eine soziale und solidarische Gesellschaft. 0151-22313540 https://www.facebook.com/michel.brandt.linke/